Die wichtigsten Vertragsarten

Unterrichtseinheit: 6 | Stundenzahl: 1-2 Stunden

Gesetzestext

  • Die Vertragstypen „Werkvertrag“, „Dienstvertrag“, „Kaufvertrag“ sowie andere Vertragstypen (Mietvertrag, Versicherungsvertrag usw.) miteinander vergleichen.

Eingangsvoraussetzungen

  • Basiswissen über Verträge

Ziele

  • Die Bedeutung der relevantesten Vertragstypen (Kaufvertrag, Werkvertrag, Arbeitsvertrag, Mietvertrag, Pachtvertrag, Versicherungsvertrag, Kreditvertrag) nennen.

Thema/Kurzfassung

Vertragswesen

Übersicht der Unterrichtseinheit

Die Unterrichtseinheit soll eine Übersicht über die wichtigsten Vertragsarten bieten und wie sich diese untereinander unterscheiden. Sehr ins Detail soll die Information nicht gehen, da hierfür eigene Einheiten reserviert sind.

Zu Beginn werden die einzelnen Vertragsarten direkt gegenüber gestellt. Eine sehr gute Übersicht bietet hierzu der Manz-Verlag.

© MANZ-Verlag

Grundlagen des Kaufvertrags

Beim Kaufvertrag vereinbaren Verkäufer und Käufer, eine Sache gegen Geld zu tauschen.

Der Kaufvertrag ist erst dann gültig zustande gekommen,wenn sich Verkäufer und Käufer über die Ware und den Preis einigen. Sie müssen genau darin übereinstimmen, wie die Ware beschaffen ist, welche Menge gekauft bzw. verkauft wird und wie viel dafür bezahlt wird (Übereinstimmende Willenserklärung).

Für den Kaufvertrag gelten eine Reihe von Gesetzen: u.a. ABGB, UGB, KSchG, E-Commerce-Gesetz;

  • Abgrenzung zum Tauschvertrag: Der Tausch ähnelt dem Kaufvertrag; es ist jedoch kein Kaufpreis zu zahlen, sondern eine Sache als Gegenleistung zu übergeben und übereignen (§1045 ABGB).
  • Abgrenzung zur Schenkung: Es wird eine Sache übergeben, OHNE dafür Geld oder eine andere Gegenleistung zu tauschen (Info z.B. bei help.gv.at).

Abgrenzung zwischen Werkvertrag - Freier Dienstvertrag - Dienstvertrag

Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist es sehr wichtig, diese drei Vertragsarten exakt unterscheiden zu können!

Ein Werkvertrag liegt vor,

  • wenn sich eine Person (= Auftragnehmer, Werkvertragsnehmer, erbringt die Dienstleistung) gegen Entgelt (= Werklohn, Honorar) verpflichtet,
  • für eine andere Person (= Auftraggeber, Werkbesteller) einen bestimmten Erfolg (= ein Werk) herzustellen.

Persönliche Unabhängigkeit:

  • Der Auftragnehmer schuldet ein im Werkvertrag konkret definiertes und auch "greifbares“ Arbeitsergebnis, das er selbständig und eigenverantwortlich produzieren muss. Er schuldet den ERFOLG!
  • Der Auftragnehmer ist vom Auftraggeber persönlich unabhängig: Arbeitsort, Arbeitszeit und Verhalten bei der Arbeit kann er frei wählen.
  • Der Auftragnehmer arbeitet meistens mit eigenen Betriebsmitteln und ist nicht in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert.
  • Er darf sich vertreten lassen.
Beispiel für einen Werkvertrag:
Ein Grafiker übernimmt den Auftrag, bis Jahresende das Design einer Firmenhomepage neu zu gestalten. Mit pünktlicher und ordnungsgemäßer Erfüllung des Auftrages erhält er ein Honorar von € 8.000,--.
Das Vertragsverhältnis ist automatisch beendet!

Abgrenzung des Werkvertrags zum freien Dienstvertrag:

  • Der Auftragnehmer schuldet beim Werkvertrag das vertraglich vereinbarte Ergebnis seiner Arbeit, also den Arbeitserfolg! ≠ Der freie Dienstnehmer stellt hingegen seine Arbeitskraft für bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Verfügung. Sein Entgeltanspruch besteht grundsätzlich auch dann, wenn kein Arbeitsergebnis zustande kommt oder es nicht den Vorstellungen des Auftraggebers entspricht!
  • Der freie Dienstvertrag ist ein Begriff des Sozialversicherungsrechts.
Beispiel für einen freien Dienstvertrag:
Ein Grafiker verpflichtet sich, laufend Grafiken zu produzieren, die er in freier Zeiteinteilung überwiegend im Betrieb des Auftraggebers erstellt. Sofern seine Tätigkeit nicht an die EDV–Geräte des Auftraggebers gebunden ist, arbeitet er zu Hause. Es bestehen keine Berichtspflichten und keine Pflicht zur Teilnahme an Firmenmeetings. Er kann sich durch geeignete Personen seiner freien Wahl vertreten lassen.
Das Vertragsverhältnis endet nicht automatisch!

Dienstvertrag

Verpflichtet sich jemand zu einer Arbeitsleistung für einen anderen, liegt ein Arbeitsvertrag vor. Er ist zweiseitig verbindlich, da beide Vertragspartner (Dienstnehmer und Arbeitgeber) sowohl Rechte als auch Pflichten haben.

Der Arbeitsvertrag regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, soweit sie durch Gesetz oder Kollektivvertrag nicht zwingend festgelegt sind.

Beim Dienstvertrag verpflichtet sich der Dienstnehmer, für bestimmte oder für unbestimmte Zeit Dienstleistungen für den Dienstgeber zu erbringen. Der Dienstgeber verpflichtet sich im Austausch dafür zur Zahlung einer vereinbarten Vergütung (Entgelt).

Abgrenzung des normalen Dienstvertrages:

  • Persönliche Abhängigkeit: Der Dienstnehmer muss die Leistungen an einem vom Dienstgeber zu bestimmenden Ort innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens („Arbeitszeit“) persönlich erbringen und ist an die Weisungen des Dienstgebers gebunden.
  • Der Dienstnehmer schuldet nur das „Bemühen“, aber nicht den Erfolg.
  • Der Dienstgeber trägt die Dienstgeberanteile der Sozialversicherung (Krankenversicherung, Pensionsversicherung etc.) und führt die Lohnabrechnung durch.
  • Gesetzlicher Anspruch auf ein 13. und 14. Monatsentgelt.

Beispiel für einen normalen Dienstvertrag:
Ein Grafiker wird von einer Werbeagentur angestellt, um für Kampagnen laufend Grafiken zu produzieren. Er hat eine 40Stunden-Woche, während der er im Büro der Werbeagentur arbeitet. Dort hat er sein eigenes Büro mit eigener Hardware. Zweimal im Jahr erhält er eine Sonderzahlung in Form des 13. und 14. Monatsgehalts.
Zu den regelmäßig abgehaltenen Firmrenmeetings besteht Anwesenheitspflicht. Er muss seine Arbeit selbst erfüllen, darf sich also durch keine andere Person vertreten lassen, zudem ist er an die Weisungen seines Arbeitgebers gebunden.
Das Vertragsverhältnis endet nicht automatisch!

Abgrenzung zwischen Mietvertrag - Pachtvertrag

  • Bei der Miete wird eine Sache gegen Entgelt nur zum Gebrauch überlassen. Mieten kann man z.B. Wohnungen, Häuser oder Autos.
  • Bei der Pacht wird eine Sache gegen Entgelt sowohl zum Gebrauch überlassen als auch zur Ziehung eines finanziellen Ertrags aus der Sache (Fruchtbezug). Pachten kann man z.B. einen Bauernhof oder ein Kaffeehaus.

Der Vermieter bleibt bei beiden Vertragsarten Eigentümer der vermieteten bzw. verpachteten Sache.

Versicherungsvertrag

Beim Versicherungsvertrag verpflichtet sich der Versicherungsgeber (eine Versicherung) gegenüber dem Versicherungsnehmer, bei Eintritt des Versicherungsfalls den finanziellen Schaden auszugleichen.

Normalerweise unterscheidet man zwischen Personen- (z.B. Lebensversicherung, Unfallversicherung) und Schadensversicherungen (z.B. Feuerversicherung, Haftpflichtversicherung).

Kreditvertrag

Bei einem Kreditvertrag verpflichtet sich der Kreditgeber (z.B. Bank), dem Kreditnehmer Geld für eine bestimmte Zeit zu überlassen. Der Kreditnehmer darf frei über das Geld verfügen, muss es aber wiederzurückzahlen.

Sozialform

  • Einzelarbeit
  • Frontalunterricht

Unterrichtstechniken

  • Vortrag
  • Lernen aus Lösungsbeispielen

Materialien

  • Tafelbild (T)
  • Projektor (P)
  • Schulbuch (SB)

Schlagwörter: Arbeitsvertrag | Kaufvertrag | Kreditvertrag | Mietvertrag | Pachtvertrag | Versicherungsvertrag | Vertrag | Vertragswesen | Werkvertrag